Koalitionsfraktionen räumen Zwist bei Legalisierung von Cannabis aus
Koalitionsfraktionen räumen Zwist bei Legalisierung von Cannabis aus
Berlin – Der Cannabiskonsum soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen ab dem 1. April teilweise legal sein. Die stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktionen verkündeten heute zumindest eine Einigung bei internen Gesprächen zum Gesetzentwurf. Kritik aus den einigen Reihen gibt es aber weiterhin.
Den Koalitionsspitzen zufolge gibt es kaum Änderungen am bisherigen Entwurf. Es sollen lediglich die Auswirkungen auf den Kinder- und Jugendschutz sowie auf die Organisierte Kriminalität zeitnah evaluiert werden. Nun muss der Bundestag dem Gesetzesvorhaben abschließend zustimmen. (aerzteblatt.de, 02.02.2024)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/149056/Koalitionsfraktionen-raeumen-Zwist-bei-Legalisierung-von-Cannabis-aus