| Hans-Günter Meyer-Thompson | national
SPD sieht durch Infektionsschutzgesetz mehr Rechtssicherheit bei Coronamaßnahmen
SPD sieht durch Infektionsschutzgesetz mehr Rechtssicherheit bei Coronamaßnahmen
Berlin – Die SPD erwartet durch die nun überarbeitete Fassung des neuen Infektionsschutzgesetzes eine höhere Rechtssicherheit für die erforderlichen Coronaschutzmaßnahmen. Zugleich werde aber auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gestärkt, betonten der SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner und die Gesundheitsexpertin Sabine Dittmar heute in Berlin. (aerzteblatt.de, 16.11.2020)
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/118389/SPD-sieht-durch-Infektionsschutzgesetz-mehr-Rechtssicherheit-bei-Coronamassnahmen